Sippenhaft – eine Strategie um Falun Dafa zu unterdrücken

Als eine Falun-Gong-Praktizierende eine Freundin besuchte, wurde sie verhaftet. Zwei Familienmitglieder, die sich nach ihrer Situation erkundigten, wurden ebenfalls am selben Tag verhaftet. Am folgenden Tag wurden drei weitere Familienmitglieder festgenommen. Von diesen sechs Familienmitgliedern wurden drei von ihnen später zu Gefängnis verurteilt.

Dies ist ein typischer Fall von Sippenhaft – eine Strategie, die oft von chinesischen Beamten angewandt wird, um Falun Dafa zu unterdrücken.

Sechs Familienmitglieder verhaftet

Die Verkettung der Ereignisse begann, als Frau Li Honglei, die Schwiegertochter von Frau Qiu, am 5. Juni 2016 eine andere Praktizierende besuchte. Die Polizei verhaftete sie bei dieser Praktizierenden. Als ihr Mann (kein Praktizierender) und Frau Qiu sie suchten, wurden beide festgenommen.

Am nächsten Tag durchsuchten Polizisten die Wohnung von Frau Qius Schwiegersohnes, Herrn Xu Jianxun, und inhaftierten ihn im Untersuchungsgefängnis Jimo. Auch die Tochter und Schwester von Frau Li wurden verhaftet.

Frau Qiu wurde entlassen, als sie plötzlich einen Herzinfarkt im Untersuchungsgefängnis erlitt. Nach ihrer Rückkehr nach Hause sah sie, dass ihre Wohnung von der Polizei durchsucht worden war und die Polizisten über 37.000 Yuan [1] Bargeld mitgenommen hatten.

Einen Monat benötigte Qiu zur Genesung; dann ging sie mit ihrer Schwester auf die Polizeistation Tongji und forderte die Freilassung ihrer Schwiegertochter und die Rückgabe ihres Geldes. Ein stellvertretender Leiter namens Mou zerriss den schriftlichen Antrag und vertrieb die beiden aus der Polizeistation.

Als Frau Qiu und der Anwalt ihres Schwiegersohnes am 12. September zur Staatssicherheitsabteilung Jimo gingen, um Unterlagen zu diesem Fall einzureichen, vertrieben zwei Beamte sie erneut.

Wiederholte Ablehnung durch die Staatsanwaltschaft

Obwohl die örtliche Polizei versuchte, die Klage gegen Frau Qiu und ihre Schwiegertochter mehrmals einzureichen, wurde sie von der Staatsanwaltschaft Jimo wegen unzureichender Beweise wiederholt abgelehnt. Später weitete die Polizei die Anklage aus auf „Verwendung einer Sekte, um den Gesetzesvollzugs zu unterminieren“ (nach § 300 des chinesischen StGB). Diese Anklage erst wurde von der Staatsanwaltschaft akzeptiert. Weil die Richter der Stadt Jimo den Fall aber wegen Befangenheit ablehnten, leitete man die Klage an das Gericht Pingdu weiter.

Das Pingdu-Gericht führte am 13. Juli 2017 im Gefängnis Pudong einen Prozess gegen den Schwiegersohn und die Schwiegertochter von Frau Qiu durch. Am 6. September 2017 fand vor dem Gericht in Pingdu ein separates Verfahren gegen Frau Qiu statt.

Am 30. September benachrichtigte die Polizei von Tongji Frau Qiu, dass sie kommen und auf der Wache die Freilassung ihrer Familienmitglieder besprechen solle. Aber als sie und ihre Tochter am 9. Oktober dorthin gingen, wurde Qiu verhaftet und auf der Polizeiwache festgehalten.

Drei ins Gefängnis geschickt

Am nächsten Tag, dem 10. Oktober 2017, verurteilte das Pingdu-Gericht Frau Qiu zu drei Jahren Haft mit einer Geldstrafe von 40.000 Yuan; ihre Schwiegertochter, Frau Li, vier Jahre mit einer Geldstrafe von 40.000 Yuan; ihr Schwiegersohn, Herr Xu, 14 Monate. Lis Tochter und ihre Schwester ließ man frei.

Frau Qiu wurde in das Frauengefängnis von Jinan überführt, wo bei ihr Brustkrebs diagnostiziert wurde. Gefängnisbeamte diskutierten die Situation von Frau Qiu im August 2018 mit ihrem Nachbarschaftskomitee. Da das Komitee es ablehnte, sie zu übernehmen, hat sich das Gefängnis geweigert, ihr Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung zu gewähren.

Frau Qiu unterzieht sich derzeit einer Chemotherapie im Gefängnis. Ihre Tochter reiste mehr als 300 Kilometer, um sie zu besuchen und bekam nur fünf Minuten Zeit, sie zu sehen.

Chinesische Version

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